Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die folgenden Geschäftsbedingungen dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Nutzer von unserem Onlinetool RANKPOS. Sie definieren die Bedingungen unter denen die Benutzung des Services erfolgt. Für alle Nutzer des Services gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Mit der Nutzung erkennt der Nutzer von RANKPOS an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren.

1. Gegenstand der Bedingungen

RANKPOS bietet einen Service an, mit dem Benutzer die Positionen seiner Webseite bei Suchmaschinen wie Google anhand von zuvor definierten Keywords abfragen kann. In dem Service werden sowohl kostenlose und kostenpflichtige Dienste für Nutzer als auch ausschließlich monatlich kostenpflichtige Dienste für Nutzer angeboten. Nutzer, die RANKPOS nutzen möchten, benötigen dafür ein monatliches Abonnement.

2. Beschreibung des Service

RANKPOS bietet seinen Nutzern einen Zugang zu einem Softwaretool an. In diesem Service können Nutzer die Positionen in Suchmaschinen zu einem gewünschten Suchbegriff abfragen. RANKPOS ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf das Datenbanksystem, über das sich Nutzer über die aktuellen Positionen, welche von Suchmaschinen wie Google zu einem Keyword angezeigt werden, informieren können. Diese Informationen – genannt Rankings – enthalten die zum Zeit der Abfrage gültigen Positionen, Überschriften und angezeigte Snippets, die in den Schuchmaschinen angezeigte URLs sowie Vorschläge zur Verbesserung der Rankings. Die Nutzer können in die Datenbank verschiedene Webseiten einlesen und auf Wunsch die Optimierung der Webseite selbst vornehmen. RANKPOS übernimmt nur die Zusammenstellung der Informationen und ist selbst nicht der Urheber der Rankings und somit nicht für Richtigkeit, Vollständigkeit oder den Erfolg der Webseites verantwortlich.

3. Zugang zum System für Nutzer

Der Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems RANKPOS setzt keine Registrierung voraus, ist aber für Nutzer immer kostenpflichtig. Der Zugang zum RANKPOS Onlinetool setzt sich aus zwei Elementen zusammen. Der Nutzer benötigt ein monatliches Abonnement zur Nutzung der Software und einen Paypal Zugang für die Abrechnung. Dieses Abonnement wird über den Zahlungsanbieter PayPal verwaltet, abgewickelt und abgerechnet. Das Abonnement bei PayPal verlängert sich automatisch jeweils um einen Monat, sofern das Abonnement nicht bei PayPal gekündigt wurde. Je nach monatlichen Abonnement ist eine unterschiedliche Anzahl an Keywords und Abfragen in RANKPOS enthalten. Das monatliche Abonnement läuft bis zur Beendigung bei PayPal weiter. Durch die Bestellung eines Abonnements wird die von PayPal übermittelte E-Mail Adresse als Zugang in RANKPOS angelegt und dient dem Nutzer als Benutzername. Ein Passwort wird automatisch vergeben und kann in RANKPOS jederzeit geändert werden. Der Nutzer erhält nach erfolgreicher Einrichtung des Abonnements und positiver Zahlungsbestätigung durch PayPal eine E-Mail mit seinen Zugangsdaten von RANKPOS. Für eine Rechnungsstellung mit Adress- und Steuerdaten des Nutzers, muss der Nutzer zusätzlich zu seinen Benutzerdaten die notwendigen Informationen zu seinem Konto in RANKPOS hinzufügen.

4. Testzugang

Nutzern, die RANKPOS ausprobieren möchten, steht ein kostenloser Testzugang zur Verfügung. In diesem Testzugang ist es dem Nutzer erlaubt zu einem Keyword eine Abfrage zu erstellen. Der Nutzer hat im Testzugang keinen Anspruch auf Herausgabe der Ergebnisse oder Nachkontrolle von Rankings. Der Testzugang dient ausschließlich dazu, dem Nutzer vor dem kostenpflichtigen Abonnement eine Möglichkeit zum Kennenlernen des Systems anzubieten. Dieser Testzugang darf nur einmal pro Person und E-Mail Adresse genutzt werden. RANKPOS behält sich vor, Nutzer die mit mehreren E-Mail Adressen Mehrfachregistrierungen durchführen, dauerhaft vom System zu sperren. Mit der Registrierung erkennt jeder Nutzer die Nutzungsbedingungen an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen RANKPOS und dem Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet. RANKPOS hat das Recht, den Zugang eines Nutzers und seiner eingestellten Inhalte jederzeit zu sperren, der das System rechtswidrig benutzt, insbesondere bei Verstoß gegen die in diesen Bedingungen aufgeführten Pflichten der Nutzer.

5. Datenschutz

Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Nutzer ist RANKPOS ein besonderes Anliegen. RANKPOS verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), zu beachten. Im Rahmen der kostenpflichtigen und kostenfreien Leistungserbringung für Nutzer sowie der vertraglichen Leistungsbeauftragung durch Nutzer werden personenbezogene Nutzerdaten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass RANKPOS personenbezogene Nutzerdaten für Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste nutzt und selbst verarbeitet. RANKPOS darf diese Daten auch an seine eigenen Filialen, die Leistungen von RANKPOS anbieten, zum Zwecke der Nutzung und Verarbeitung für die bedarfsgerechte Ausgestaltung der Dienste übermitteln. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der in diesen Geschäftsbedingungen geregelten Datennutzung. RANKPOS wird dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Nutzer betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. RANKPOS weist die Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten tragen insofern die Nutzer deshalb selbst Sorge. Der Nutzer erklärt sich mit Registrierung mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden.

6. Kosten für Nutzer

Der Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems für Nutzer setzt ein bestehendes monatliches Abonnement bei RANKPOS voraus. Die monatlichen Konditionen der Abonnements richten sich nach dem bestellten Leistungsumfang. Alle Preise stehen in der aktuell gültigen Preisliste. Alle Abonnements werden monatlich zum Tag der Bestellung von dem PayPal Konto des Nutzers abgebucht. Die Rechnungstellung der monatlichen Abonnements erfolgt zum Tag der Bestellung des aktuellen Monats. Der Nutzer haftet in vollem Umfang für alle Schäden und Kosten, die aus Rücklastschrifen, mangelnder Kontodeckung oder Angabe falscher Kontodaten, Kreditkartendaten enstehen. Der Nutzer stellt RANKPOS ausdrücklich von dieser Haftung frei. Durch die Registrierung erklärt sich der Nutzer mit den vorangegangenen Bestimmungen einverstanden. Einwendungen gegen die Höhe der von PayPal abgebuchten oder in Rechnung gestellten Kosten muss der Nutzer sofort nach Abbuchung der zu beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der zu beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber RANKPOS erheben und begründen.

7. Pflichten der Nutzer

Jeder Nutzer ist verpflichtet, Daten und andere Informationen, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung von RANKPOS Dritten zugänglich zu machen. Die Weiterleitung bzw. Vervielfältigung jeglicher Daten ist untersagt.

Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den von RANKPOS angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

a) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit von RANKPOS nachteilig beeinflusst. b) keine Server belastenden Mehrfachabfragen zu starten

Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat RANKPOS das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Nutzers sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat RANKPOS das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung. Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen von RANKPOS zu einer fristlosen Kündigung des Nutzungsrechtes, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers zum Datenbanksystem.

8. Kündigung von Nutzern

Jeder Nutzer kann jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Laufzeitende sein Abonnement bei RANKPOS kündigen. Die Kündigung erfolgt online über seinen PayPal Account. Mit der wirksamen Kündigung werden alle gespeicherten Datensätze des Nutzers gelöscht und das Vertragsverhältnis ist beendet. Sollten sich zum Zeitpunkt des Vertragsendes noch mögliche Abfragen im Guthaben des Nutzers befinden, verfallen diese ausnahmslos. Der Nutzer hat kein Recht auf Herausgabe, Vererbung, Weitergabe oder Gutschrift an andere Personen. Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen. Der Nutzer verzichtet durch seine Kündigung auf alle Ansprüche, die aus noch vorliegendem Guthaben entstehen könnten. Wenn ein Nutzer einen monatlichen kostenpflichtigen Dienst kündigt, bleibt hiervon das in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Vertragsverhältnis für Dienstleistungen unberührt.

9. Betrieb

RANKPOS ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweder Abfrage auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen. RANKPOS ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.

10. Externe Leistungsanbieter

Dritte, die Dienstleistungen oder Produkte auf RANKPOS werden als Fremdanbieter bezeichnet. Die von einem Fremdanbieter erbrachten Dienstleistungen und Produkte können zusätzlichen Bedingungen unterworfen sein und für den Nutzer kostenpflichtig sein. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem Fremdanbieter über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. RANKPOS ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Nutzer und einem Fremdanbieter. RANKPOS übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der Fremdanbieter.

11. Rechte

Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien liegen ausschließlich bei RANKPOS und RANKPOS ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. -egal zu welchem Zweck- ist unzulässig.

12. Haftung

RANKPOS stellt eine Software zur Verfügung, in der Nutzer Positionen in den Suchmaschinen zu Suchabfragen überprüfen können, um daraus eine Information über eine aktuelle Webseite zu erhalten. RANKPOS hat keine Kontrolle über die Richtigkeit, Vollständigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern und Suchmaschinen ausgetauscht werden oder die Nutzer als Abfrage einstellen. RANKPOS kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die Richtigkeit der Abfragen oder von den Suchmaschinen gelieferten Positionen übernimmt RANKPOS ebenfalls keine Haftung. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das System zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mitteln nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des Systems ist jede Haftung von RANKPOS ausgeschlossen.

RANKPOS übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der zu verarbeitenden Informationen. RANKPOS übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service. RANKPOS haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service aufgrund höherer Gewalt oder auf Grund von Ereignissen, die RANKPOS nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt RANKPOS keine Haftung. Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet RANKPOS nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat. RANKPOS haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

13. Freistellung

Jeder Nutzer stellt RANKPOS hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Nutzer ergeben, frei. Ferner stellt jeder Nutzer RANKPOS von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.

14. Mitteilungen

Mitteilungen von RANKPOS an seine Nutzer erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken oder per E-Mail. Mitteilungen von Nutzern müssen per E-Mail an die auf den Seiten ausdrücklich genannten Adressen oder auf dem Postwege erfolgen.

15. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.

16. Werbung

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass RANKPOS über den von ihm angebotenen Service an den jeweiligen Nutzer Werbung versendet.

17 . Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

RANKPOS ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. RANKPOS wird den Nutzer ausdrücklich auf die jeweilige Änderung hinweisen und zur Zustimmung zu der Änderung auffordern. Falls ein Nutzer die Änderung nicht vor der erstmaligen Nutzung des Services nach Erhalt der Änderungsmitteilung akzeptiert, wird die Nutzung des Services bei Nutzern automatisch beendet. Das Vertragsverhältnis und das monatliche Abonnement bei Nutzern ist davon nicht berührt und kann auch nicht gekündigt werden. In diesem Falle werden auf Verlangen des Nutzers die alten Bestimmungen, bis zum Ende der Vertragslaufzeit aufrecht erhalten.

18. Allgemeines

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit RANKPOS entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz der Travel on Planet UG.

19 . Widerrufsrecht

Jeder Nutzer hat das Recht das Vertragsverhältnis mit RANKPOS innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsbeginn (Tag der Registrierung) durch schriftliche Erklärung zu widerrufen. Die monatliche Abonnement Gebühr wird anteilig zur verbrauchten Nutzung von dem angegebenen PayPal Konto abgebucht.

20. Vertretungsberechtigter

Betreibergesellschaft der Webseite: Travel on Planet UG (haftungsbeschränkt) – 82194 Gröbenzell – HRB 182118 München. Gesetzlicher Vertreter ist Herr Christian Nikolow.